Rund um Boppard · 56154 Boppard · Oberstraße 109 · 06742/4524
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verlages “Rund um Boppard” 1. Anzeigenauftrag im Sinne der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung zum Zwecke der Werbung einer oder mehrerer Anzeigen eines Werbung-treibenden in einer Druckschrift. 2. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten den Unterschied zwischen dem gewahrten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Verlag zu erstatten. Die Rückerstattung entfällt, wenn die Nicht-erfüllung auf höherer Gewalt im Risiko-bereich des Verlages beruht oder wenn der Auftraggeber im Falle von Preiserhöhungen, statt ein ihm vorgehaltenes oder später eingeräumtes Rücktrittsrecht auszuüben, den Vertrag zu den neuen Preisen bis zur Erreichung des ursprünglich vereinbarten Auftragswertes fortsetzt. 3. Für die Aufnahme von Anzeigen in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen der Druckschrift wird keine Gewähr geleistet, es sei denn, dass der Auftraggeber die Gültigkeit des Auftrages ausdrücklich davon abhängig gemacht hat. 4. Anzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche vom Verlag mit dem Wort "Anzeige" kenntlich gemacht. 5. Der Verlag behält sich vor, Anzeigen- und Beilagenaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen Grundsätzen des Verlages abzulehnen. Dies gilt auch für Aufträge, die an den Schaltern der Geschäftsstellen, bei Annahmestellen oder bei Vertretern aufgegeben werden. Beilagen-aufträge sind für den Verlag erst nach Vorlage eines Musters der Beilage und deren Billigung bindend. Beilagen, die durch Format oder Aufmachung beim Leser den Eindruck eines Bestandteils der Zeitung oder Zeitschrift erwecken oder Fremdanzeigen enthalten, können vom Verlag nach eigenem Ermessen abgelehnt werden. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber nach Möglichkeit unverzüglich mitgeteilt. 6. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Beilagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druck-unterlagen fordert der Verlag unverzüglich Ersatz an. Der Verlag gewährleistet die drucktechnisch einwandfreie Wiedergabe der Anzeige im Rahmen von bei Zeitungen üblicher Qualität. 7. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Abdruck der Anzeige Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine Ersatzanzeige in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige innerhalb der garantierten verbreiteten Auflage beeinträchtigt wurde. Lässt der Verlag eine ihm hierfür gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen oder ist die Ersatzanzeige erneut fehlerhaft, so hat der Auftraggeber ein Rücktrittsrecht. Schadens-ersatzansprüche wegen Verschulden bei Vertrags-abschluss, positiver Vertragsverletzung und/oder unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, den Organen oder Erfüllungshilfen des Verlages falle Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder Verzug sind nicht ausgeschlossen, soweit die Unmöglichkeit oder der Verzug von Organen oder Erfüllungshilfen des Verlages zu vertreten sind; die Haftung des Verlags ist in diesen Fällen auf den Ersatz des vorhersehbaren Schadens, höchstens jedoch auf das für die Anzeige zu entrichtende Entgeld beschränkt, soweit eine Haftung nicht aufgrund der Geschäftsbedingungen ausgeschlossen wurde. Beanstandungen können nur innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung der Anzeige geltend gemacht werden. 8. Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Probeabzüge. Sendet der Auftraggeber den ihm rechtzeitig übermittelten Probeabzug nicht fristgemäss zurück, so gilt die Genehmigung zum Druck als erteilt. 9. Sind keine besonderen Größenvorschriften gegeben, so wird die nach Art der Anzeige übliche, tatsächliche Abdruckhöhe der Berechnung zugrunde gelegt. 10. Absatz betr. Rechnungslegung bei Zeitungen. Unzutreffend. Die Rechnung ist innerhalb der aus der Preisliste oder dem Aufdruck auf der Rechnung ersichtlichen Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine kürzere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige Nachlässe für vorzeitige Zahlung werden nach der Preisliste gewährt. 11. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen nach dem BGB und Schuldrecht fällig mindestens in Höhe von 3% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank sowie die Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Konkursen oder Zwangsvergleichen entfällt jeglicher Nachlass. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Verlag berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen, ohne dass hieraus dem Auftraggeber irgendwelche Ansprüche gegen den Verlag erwachsen. 12. Der Verlag liefert mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenausschnitt. Wenn Art und Umfang des Anzeigenauftrages es rechtfertigen, können auch Kopfbelege oder vollständige Beleg-nummern geliefert werden. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine verbindliche Aufnahmebescheinigung des Verlages oder ein Abdruck der Anzeige aus der Original-Datei des Verlages. 13. Kosten für erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu bezahlen. 14. Aus einer Auflagenminderung kann kein Anspruch auf Preisminderung hergeleitet werden. Darüber hinaus sind etwaige Schadenersatz-ansprüche ausgeschlossen. 15. Die Eingänge auf Ziffernanzeigen (Chiffreanzeigen) werden vier Wochen aufbewahrt oder nach Vereinbarung an die vom Auftraggeber hinterlegte Adresse auf dem Postweg zugestellt oder von einem Beauftragten des Verlages dort abgegeben bzw eingeworfen. Zuschriften, die in dieser Zeit nicht abgeholt werden, werden vernichtet. Wertvolle Unterlagen sendet der Verlag zurück, ohne dazu verpflichtet zu sein. Der Verlag behält sich im Interesse und zum Schutze des Auftraggebers das Recht vor, die eingehenden Angebote zu Prüfzwecken zu öffnen. Zur Weiterleitung von geschäftlichen Anpreisungen und Vermittlungsangaben ist der Verlag nicht verpflichtet. 16. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz des Verlages. Zusätzliche Geschäftsbedingungen des Verlages: a) Eine Änderung der Anzeigenpreisliste gilt ab Inkrafttreten auch für laufende Aufträge. b) Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung des Verlages auf Erfüllung von Aufträgen und Leistung von Schadensersatz. Insbesondere wird auch kein Schadensersatz für nicht veröffentlichte oder nicht rechtzeitig veröffentlichte Anzeigen geleistet. Bei Betriebsstörungen oder Eingriffen durch höhere Gewalt, z.B. Streik, Beschlagnahme und dgl., hat der Verlag Anspruch auf volle Bezahlung der veröffentlichten Anzeigen, wenn die Aufträge mit 80% der zugesicherten Druckauflage erfüllt sind. c) Die Pflicht der Aufbewahrung von Druck-unterlagen endet einen Monat nach Erscheinen der jeweiligen Anzeige, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen worden ist. d) Die Übersendung von mehr als zwei Farbvorlagen, die nicht termingerechte Lieferung der Druckunterlagen und der Wunsch nach einer von der Vorlage abweichenden Druckwiedergabe können Auswirkungen auf Platzierung und Druckqualität verursachen und schließen spätere Reklamationen aus. Der Verlag muss sich die Berechnung entstehender Mehrkosten vorbehalten. e) Die Urheberrechte an den vom Verlag gegen Entwurfskostenbeteiligung erstellten Anzeigen-entwürfe und Texte, Signets und dergleichen bleiben beim Verlag. Die Anzeigenentwürfe und Texte, Signets und dergleichen dürfen nur für die lnsertion in den Zeitungen oder Erzeugnissen des Verlages verwendet werden. Bei Zuwiderhandlung werden die üblichen und angemessenen Kosten für einen grafischen Entwurf (Texte) in Rechnung gestellt. f) Mündliche Vereinbarungen, Bedingungen und Fristen müssen schriftlich durch den Verlag bestätigt werden. g) Reklamationen beim Mehrfach-Auftrag müssen bis zum Anzeigenschluss der auf die beanstandete Ausgabe folgenden Ausgabe geltend gemacht werden, bei einer Einzelanzeige innerhalb von vierzehn Tagen nach Rechnungserhalt. h) Anzeigen, die sich in Bild, Text oder Aufmachung auf das Verlagsobjekt beziehen, kann der Verlag in der Regel nicht aufnehmen. i) Der Auftraggeber haftet dem Verlag für Schäden, die diesem durch Ansprüche Dritter aufgrund presserechtlicher oder sonstiger gesetzlicher oder sonstiger Vorschriften (z.B. Abdruck einer Gegendarstellung) entstehen. j) Bei Betriebsstörungen oder höherer Gewalt hat der Verlag Anspruch auf volle Bezahlung der veröffentlichten Anzeigen, wenn der Auftrag mit 80% der zugesicherten Garantieauflage erfüllt ist. Geringere Leistungen werden linear zum Ausfall geringer berechnet. k) Zu Beginn einer neuen Geschäftsverbindung behält der Verlag sich vor, Vorauszahlung bis zum Anzeigenschluss zu verlangen. l) Farbausschluss kann nicht zugesagt werden. m) Der Verlag behält sich vor, in Ausnahmefällen Anzeigen mit Gutscheinen auch Rücken an Rücken zu platzieren. n) Werbeagentur und Werbungsmittler sind verpflichtet, sich mit ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen an die Preisliste des Verlags zu halten. Die vom Verlag gewährte Mittlervergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden. o) Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug, kann der fällige Betrag durch einen Kassierer eingezogen werden (Inkasso). Ab Zahlungsverzug gehen Mahnschreiben und Inkassokosten zu Lasten des Auftraggebers. Als vereinbart gelten Mahngebühren laut Preisliste bzw. Ermessen des Verlages nach Aufwand und Zinsverlust. Der lnkassobote weist sich auf Verlangen durch Vorlage seines Personalausweises und einer Inkasso-Vollmacht aus. p) Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. q) Bei fernmündlich aufgegebenen Bestellungen und Änderungen übernimmt der Verlag keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe. r) Sind etwaige Mängel bei den Druckunterlagen nicht sofort erkennbar, sondern werden dieselben erst beim Druckvorgang deutlich, so hat der Werbungstreibende bei ungenügendem Abdruck keine Ansprüche. s) Hat der Auftraggeber bereits wegen seiner Anzeige oder ähnlichen Anzeigen eine Abmahnung erhalten bzw. eine Unterlassungsverpflichtungs- erklärung abgegeben, so ist er verpflichtet, den Auftragnehmer unverzüglich darüber zu infor-mieren. Verletzt die Veröffentlichung der Anzeige, insbesondere auch in den elektronischen Medien, Rechte Dritter oder verstösst sie gegen geltendes Recht, so stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Schadensersatz-, Schmerzensgeld- und sonstigen Ansprüchen im Innenverhältnis frei, sofern er von der Rechtsverletzung wusste oder hätte wissen müssen. t) Einsender von Manuskripten, Texten oder Bildern, Logos, Grafiken, Entwürfe usw. erklären Vollbesitz der Urheberechte und ihr uneingeschränktes Einverständnis zum Abdruck durch den Verlag. Für abgedruckte Termine und Veranstaltungen keine Gewähr. Keine inhaltliche Gewähr für angelieferte Texte und Manuskripte. v) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestim-mungen hiervon nicht berührt. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Abonnements von “Rund um Boppard” 1. Mit Bestätigung des Abonnements oder dessen Lieferung kommt der Abonnement-vertrag zustande und werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Vertrags-partner des Kunden ist die Verlagsgesellschft “Rund um Boppard” mbH, Oberstr. 109, 56154 Boppard, Geschäftsführer Bernd und Ralf Hübner unter Anschrift des Verlages, Amtsgericht Koblenz, HRB 3389. 2. Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (10 Tage vorher) bei dem Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt schnellstmögliche Liefer-aufnahme. 3. Abonnementgebühren sind generell im Voraus fällig. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugs-preises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden nach Möglichkeit vor ihrer Wirksamkeit in der “Rund um Boppard” angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. 4. Ein ermäßigter Bezugspreis für Studierende, Wehr- und Zivildienstleistende ist nicht vorgesehen. 5. Für Abonnementkündigungen gilt eine Frist von 4 Wochen zum Monatsende (bei Vorauszahlung zum Ende des verrechneten Bezugszeitraumes). Die Abbestellung ist schriftlich an den Verlag zu richten. Eine Abbestellung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich bzw kann nach Ermessen des Verlages im Einzelfall gewährt werden. Für eine Rückerstattung von Bezugskosten bei Kündigung vor Ablauf des Verpflichtungszeitraumes besteht gegenüber dem Verlag kein Anspruch. 6. Abonnement-Neubestellungen können innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Die Frist hierfür beginnt frühestens mit Erhalt der Ersten Zeitung aus dem Abonnement. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs den Verlag. 7. Das Abonnement läuft auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlieferzeit weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart. 8. Der Abonnement muss dem Verlag zur Wahrung der Lieferverplichtung eine etwaige Adressänderung mindestens 10 Tage im Voraus ankündigen. Bei Veränderung der Lieferadresse können höhere Bezugskosten fällig werden, die auch im laufenden Abonnement vom Verlag nachberechnet werden können. Insbesondere wenn die Belieferung von Austräger auf Postversand oder andere Zustellunternehmen umgestellt werden muss (Portokosten). 9. Die Zustellung von “Rund um Boppard” erfolgt in manchen Gebieten frei Haus. In anderen Gebieten sind Zustellgebühren möglich. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, ver-spätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet der Verlag nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für im Ausland verspätet eintreffende oder aus-bleibende Exemplare von “Rund um Boppard” kann und wird kein Ersatz geleistet. 10. Bei dem vom Verlag angebotenen Urlaubsservice für “Rund um Boppard” sind Lieferunterbrechungen des Abonnements unter Umständen möglich, wenn weder eine Nachsendung noch eine Umleitung an Dritte beauftragt wird. Dauert eine Liefer-unterbrechung länger als vier Wochen, erteilt der Verlag auf Wunsch Gutschrift für die anteiligen Abonnementgebühren. Urlaubsnachsendungen sind nicht möglich. 11. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages.
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